Am 07.02.2018 haben CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ vorgestellt. Darin findest sich zum Zukunftsthema Digitalisierung: Viel Altbekanntes, viele Buzzwords und natürlich das obligatorische „4.0“.

bundestask.de listet diese Maßnahmen im Einzelnen auf – und schaut sich im Laufe der Legislatur an, die viel und wie intensiv sie umgesetzt werden.

Inhalt

Zum Projekt

Besteuerung großer Internetkonzerne

Wir unterstützen eine gerechte Besteuerung großer Konzerne, gerade auch der Internetkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon.
Kapitel IV.2, „Steuerfairness", PDF, Stand 7.2.18, Seite 69

Status:

noch nicht begonnen

  • Einsatz zeigen, große Internetkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon gerechter zu besteuern

Digitalpakt Schule

Digitalpakt Schule mit 5 Milliarden in fünf Jahren für starke Digital-Infrastruktur an allen Schulen, gemeinsame Cloud-Lösung für Schulen und Qualifizierung der Lehrkräfte.
Kapitel IV.5, „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“, PDF, Stand 7.2.18, Seite 37

Status:

noch nicht begonnen

  • 5 Milliarden EUR in fünf Jahren für starke Digital-Infrastruktur
  • Gemeinsame Cloud-Lösung
  • Weiterbildung der Lehrkräfte

Gigabit-Netze flächendeckend

Wir bringen die Gigabit-Netze in alle Regionen: 10 bis 12 Milliarden Euro für flächendeckende Glasfaser- Netze, möglichst direkt bis zum Haus. Beseitigung bestehender Funklöcher. Vorreiterrolle beim Aufbau des Echtzeit Mobilfunkstandards 5G. Freies WLAN an allen öffentlichen Einrichtungen, Zügen und Bahnhöfen der Deutschen Bahn
Kapitel IV.5, „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“, PDF, Stand 7.2.18, Seite 38

Status:

noch nicht begonnen

  • Flächendeckende Glasfasernetze durch Investitionen von 10 vis 12 Milliarden Euro
  • Beseitigung von Funklöchern
  • Ausbau von Mobilfunkstandard 5G
  • Freies WLAN an öffentlichen Einrichtungen und bei der Deutschen Bahn

Digitales Bürgerportal

Wir schaffen eine bürgernahe, digitale Verwaltung: Digitales Bürgerportal für Bürger und Unternehmen, das praktisch alle Verwaltugsdienstleistungen elektronisch verfügbar macht. Prinzip „Digital First“: Vorrang digitaler Verwaltungsleistungen vor Notwendigkeit zu persönlichem Erscheinen oder Schriftform.
Kapitel X.2, „Moderner Staat“, PDF, Stand 7.2.18, Seite 129ff

Status:

noch nicht begonnen

  • Etablierung eines Digitalen Bürgerportals für Privatleute und Unternehmen
  • Alle Verwaltungsdienstleistungen in diesem Portal
  • Abbau von Notwendigkeiten zum persönlichen Erscheinen und Schriftform zugunsten digitalen Prozessen

Digitales Arbeiten

Wir unterstützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im digitalen Wandel: Entwicklung Nationaler Weiterbildungsstrategie mit Sozialpartnern, die Antworten auf digitalen Wandel der Arbeitswelt gibt. Rechtlicher Rahmen für mobiles Arbeiten. Sicherstellung des Beschäftigtendatenschutzes.
Kapitel IV.5, „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“, PDF, Stand 7.2.18, Seite 41

Status:

noch nicht begonnen

  • Digitale Weiterbildung für Arbeitnehmer
  • Rechtlicher Rahmen für Remote-/Tele-/Mobil-Arbeit
  • Sicherstellung Beschäftigtendatenschutz

Digitale Innovation, Games-Markt und Open Data

Wir fördern digitale Innovationen: Unterstützung junger, innovativer Unternehmen in der Wachstumsphase. Fonds für Games-Förderung. Bereitstellung von mehr Open Data.
Kapitel IV.5, „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“, PDF, Stand 7.2.18, Seite 44

Status:

noch nicht begonnen

  • Förderung innovativer Unternehmen in frühen Phasen
  • Etablierung Fonds für Games-Förderung
  • Ausbau Open Data

Digitale Fortbildung lebenslang

Wir ermöglichen lebenslanges Lernen und fördern beruflichen Aufstieg: Stärkere Ausrichtung Allianz für Aus- und Weiterbildung auf digitale Fort- und Weiterbildung.
Kapitel IV.5, „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“ PDF, Stand 7.2.18, Seite 46

Status:

noch nicht begonnen

Potential der Blockchain-Technologie erschließen

Um das Potential der Blockchain-Technologie zu erschließen und Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern, wollen wir eine umfassende Blockchain-Strategie entwickeln und uns für einen angemessenen Rechtsrahmen für den Handel mit Kryptowährungen und Token auf europäischer und internationaler Ebene einsetzen.
Kapitel V, „Wettbewerbsfähige Wirtschaft", PDF, Stand 7.2.18, Seite 44

Status:

noch nicht begonnen

  • Strategiepapier zu Blockchain vorgestellt
  • Rechtspapier zu Blockchain auf EU Ebene eingebracht